Suche

Tickethotline 0391 79294310

KM_LOGO_rb_100px

Gute Nachricht für die Demokratie?

Tina Beddies-Heinz

 

Thüringen hat gewählt – und obwohl bei Redaktionsschluss (27. Mai, 12 Uhr) noch keine endgültigen Ergebnisse vorlagen und sich in zahlreichen Kreisen sowie in drei der fünf kreisfreien Städte eine Stichwahl abzeichnet, lässt sich als positive Nachricht resümieren: Der im Vorfeld von vielen erwartete Durchmarsch der AfD ist ausgeblieben. Auch der Wahltag an sich verlief ruhig. Während in den Wochen zuvor Wahlplakate zerstört, Politiker angefeindet und auch angegriffen wurden, gab es keine Schreckensmeldungen am Sonntag. Die Wählerbeteiligung lag bei knapp über 62 Prozent (2019: 60,3 Prozent) – ein Zeichen, dass den meisten Thüringern die Demokratie nicht egal ist. Alles gut also?


Nicht ganz. Die AfD – in Thüringen mit ihrer Jugendorganisation Junge Alternative vom Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch eingestuft – konnte im Gesamtbild der Kommunalwahl ein Plus von 8,7 Prozentpunkten verzeichnen. Sie ist damit die einzige Partei (wenn man die Kategorie „Sonstige“ außen vor lässt), die sich im Vergleich zu den Kreistags- und Stadtratswahlen vor fünf Jahren nennenswert verbessern konnte. Alle anderen mussten ein Minus verbuchen (Die Linke, SPD, Grüne, FDP) oder stagnierten (CDU).


Zahlreiche Oberbürgermeister, sowohl parteilos als auch von der CDU und der SPD – wurden im ersten Wahlgang wiedergewählt. In etlichen Landkreisen jedoch, in denen Stichwahlen am 9. Juni anstehen, gehen AfD-Kandidaten mit ins Rennen – im Landkreis Gotha und im Kyffhäuserkreis beispielsweise als Zweitplatzierte, im Altenburger Land liegt der Kandidat der AfD knapp vorn. In Hildburghausen, wo die AfD niemanden aufgestellt hatte, konnte ein Neonazi (auf die Namensnennung wird bewusst verzichtet, dies ist keine Bühne für solche Personen) die entsprechenden Stimmen abfischen.


Auch wenn die Stichwahl noch einiges Unbekanntes birgt, lässt sich mit großer Wahrscheinlichkeit sagen, dass auch dieses Wochenende keinen Durchmarsch für die AfD bringen wird. Und dass diese sogenannte „Alternative“ kein Spitzenamt gewinnen kann, ist eine positive Nachricht. Dennoch kann niemand die Augen vor dem Ergebnis verschließen. Der Stimmenzuwachs der Blauen ist besorgniserregend und sollte die etablierten Parteien alarmieren. Doch dies ist eine Botschaft, die bereits seit Jahren immer wieder verkündet wird – und nichts geschieht.


Mit Blick auf die bevorstehenden Kommunalwahlen am 9. Juni in Sachsen-Anhalt ist wohl ein ähnlicher Flickenteppich wie in Thüringen zu erwarten. Und auch hier wird die AfD an Prozentpunkten zulegen können. Gut ist, dass auf kommunaler Ebene – wo man die Menschen, deren Namen auf dem Wahlzettel stehen, häufig kennt – unter anderen Gesichtspunkten gewählt wird als auf Landes- oder gar Bundesebene. Sonst sähe es wohl deutlich düsterer aus …

 

Nr. 256 vom 28. Mai, Seite 5

Veranstaltungen im mach|werk

Über uns

KOMPAKT MEDIA als Printmedium mit über 30.000 Exemplaren sowie Magazinen, Büchern, Kalendern, Online-Seiten und Social Media. Monatlich erreichen wir mit unseren verbreiteten Inhalten in den zweimal pro Monat erscheinenden Zeitungen sowie mit der Reichweite unserer Internet-Kanäle mehr als 420.000 Nutzer.