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Römers Reich: Unsichere Sicherheit

„Die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland wird heute auch am Hindukusch verteidigt.“ Diesen Satz sagte der damalige Verteidigungsminister Peter Struck im Februar 2002, angeblich spontan, wie er später erklärte. Manchmal wird der Ausspruch verkürzt auf die Formel: „Deutschlands Freiheit wird am Hindukusch verteidigt.“ Nun wissen wir ja, wie die „Verteidigung“ in Afghanistan 2021 ausging. Ich frage mich, wie es nun um unsere Sicherheit steht. Nun haben nicht nur die Taliban, sondern ebenso der NATO-Einsatz Menschen zur Flucht aus dem Land veranlasst. Eigentlich lautete das politische Credo stets, dass wir Fluchtursachen bekämpfen wollten. Inzwischen müssen wir uns eingestehen – und ganz vornweg politische Entscheidungsträger –, dass wir in anderen Konfliktregionen ebenfalls zu den Fluchtverursachern gehören.


Als EU-Mitgliedsland und NATO-Partner unterstützt Deutschland die Ukraine seit über zwei Jahren mit Waffen, Geld und technischer Ausrüstung. Ein Ende der kriegerischen Auseinandersetzung mit Russland ist nicht in Sicht. Die Sicherheitslage ist insgesamt fragiler geworden bzw. die Eskalationsgefahr hängt womöglich am sprichwörtlich seidenen Faden. Deshalb bin ich über die Jahre immer skeptischer geworden, wenn mir jemand erzählen will, dass wir irgendwo unsere Sicherheit verteidigen müssen. Gewalttaten im eigenen Land – bis hin zu einem kaltblütigen Mord des Polizisten in Mannheim reicht die Palette. Ältere Menschen und vor allem Frauen trauen sich in bestimmten Vierteln nicht mehr in der Dunkelheit auf die Straße. Blickt man aus dieser Perspektive auf die angebliche Verteidigung von Sicherheit, sorgten wir für das Anwachsen von Unsicherheit bei uns.


Früher sagte man solche einfachen Sätze: Wie man in den Wald hineinruft, so schallt es heraus. Alte einfache Sätze will man heute ungern hören. Nur machen es die hilflos verschnörkelten politischen Verdrehungen leider nicht besser. Selbst der russische Präsident Wladimir Putin beschwor das Heranrücken der NATO-Grenzen an Russland als einen der wichtigen Gründe für die „Selbstverteidigung“ – sprich: Angriff auf die Ukraine. Was hat der Kreml-Herrscher für die Verteidigung seiner Sicherheit erhalten? Eine unmittelbare NATO-Grenze zu Finnland, noch mehr NATO-Mitglieder sowie eine Aufrüstungswelle in Europa.


Weil wir so eng an der Seite der Ukrainer stehen und diese mit Geld und Kriegsgerät für einen Sieg unterstützen, genossen die nach Deutschland geflohenen, insbesondere die kriegstauglichen, jungen Männer hierzulande das Asylrecht. Die Welt der Politik ist voller Widersprüche. Und deshalb schmecken mir die schlichten Erklärungssätze aus höheren Politik-Etagen nicht. Ich schätze, so geht es vielen anderen Menschen auch. Will man jedoch die Regierungssätze nicht nachplappern, wird man schnell zum Demokratiefeind. Sie merken schon, liebe Leserinnen und Leser, auch darin steckt ein hundsgemeiner Gegensatz, für den Hunde gar nichts können. Meine Lehre aus der jüngeren Geschichte ist: Trau keinem, der deine Sicherheit verteidigt, es wird nur unsicherer.


Axel Römer

Nr. 258 vom 26. Juni 2024, Seite 3

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