„Und sie bewegt sich doch!“ – der Überlieferung nach soll Galileo Galilei diesen Satz beim Verlassen des Inquisitionsgerichts gesagt haben, nachdem er dem kopernikanischen Weltbild abschwören musste. So wie der italienische Naturforscher und Astronom im Religionsgericht auf Köpfe mit unverrückbaren Überzeugungen traf, kommt es uns heute vor, wenn Wirtschaftsexperten der Ampel-Regierung die Negativbewegungen der deutschen Industrie erklären wollen. Feste Standpunkte machen taube Ohren.

Indes veröffentlichte die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) Umfrageergebnisse von 3.300 Unternehmen. Demnach planen 37 Prozent der Industriebetriebe, ihre Produktion im Inland einzuschränken oder sie gar ins Ausland zu verlagern. Manche machen dies bereits. Unter den Firmen mit mehr als 500 Mitarbeitern ist der Anteil der Abwanderungswilligen besonders groß. Inzwischen wollen 51 Prozent davon ihre Aktivitäten in Deutschland einschränken. Das sind 14 Prozentpunkte mehr als vor zwei Jahren.

Als ein wichtiger Grund wird die wenig glaubwürdige Energiepolitik der Bundesregierung genannt. Andere Staaten würden das besser machen. Die Koalition bleibt jedoch in ihrer Politik hart. Koste es, was es wolle. Öffentlich wird gern mit Milliarden Euro argumentiert, mit einer Geldschwungmasse, welche die Richtung für Investitionen in der Energiewirtschaft vorgeben soll. Weder Industrie noch Bürgern hilft das, während sich die Kosten nicht nach unten bewegen. Ist ein Arbeitsplatz erst einmal weg, wird er nicht wieder entstehen. Dass neue Beschäftigungsfelder dies ausgleichen würden, klingt eher nach Wunschvorstellungen. Im Übrigen müssten solche Jobs, die vorrangig im IT-Bereich oder vielleicht in der Kommunikation entstehen könnten, von jungen Menschen mit exzellenten Mathematik- und Sprachkenntnissen ausgefüllt werden. Wie es statistisch um das Bildungsniveau steht, kann man regelmäßig lesen.

In Berlin glaubt man, Wirtschaftsentwicklung mit dem sogenannten „Wachstumschancengesetz“ begegnen zu können. Super- und Sonderabschreibungen oder Sonderregelungen – solche Schlagworte sollen der Wirtschaft Entlastung bringen. Was dagegen registriert wird, sind steigende Arbeitslosenzahlen und ein Rückgang bei der Nachfrage nach Arbeitskräften. Obwohl so viele Fakten und Trends über die Leistungsfähigkeit Deutschlands auf dem Tisch liegen, versucht die Ampelregierung am eingeschlagenen Kurs festzuhalten. „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden … werde …“ Was ist diese Schwurformel, die höchste politische Amtsträger vor den Parlamenten leisten, wert, wenn der Schaden größer wird als der Nutzen?

Die Welt um uns herum bewegt sich. Für uns geht es nicht darum, an alten Zöpfen festzuhalten, sondern Ideen für Neues zu entwickeln. Wenn gute Ideen jedoch vorrangig ideologischen Maßstäben genügen müssen, können sie nicht gut sein. Das sind intellektuelle Zuschreibungen, und noch lange keine Bewegung. Wenn die Regierung nicht reagiert, sind das Gedankenbremsen. Weltbilder können erschüttert werden, wie die Wissenschaftsgeschichte gezeigt hat. Regierungen verlieren Wahlen, aber was wird aus dem angerichteten Schaden?

Thomas Wischnewski