Ein Blick nach Ungarn vor und während der Corona-Pandemie

Während in Deutschland frühzeitig Maßnahmen ergriffen wurden, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern, gehen andere Länder andere Wege. Die Vorgehensweisen reichen vom Stillstand bis zur scheinbaren Unbekümmertheit. Ein Blick nach Ungarn … vor und während der Pandemie. | Von Tina Heinz

Baden in den aufgeheizten Untiefen des Balatons. Am Donauufer sitzend die vorbeifliegenden Tragflächenboote zählen, während im Kessel die Gulaschsuppe brodelt. Mit Oma Mohnnudeln oder Apfelstrudel zubereiten. Mit Opa Radtouren unternehmen und auf dem Heimweg am Obststand eine riesige Wassermelone kaufen. Mit Mamas Schwester herumalbern, lachen, bis die Tränen kommen, und nebenbei, fast spielerisch, die ungarische Sprache erlernen. Diese und viele andere Erinnerungen – glückliche Kindheitserinnerungen – haben sich fest eingebrannt und rufen auch heute verklärte Bilder eines Landes hervor, das so nicht mehr existiert.
Das Ungarn der Kindheit hat sich nach dem Ende des „Gulaschkommunismus“ stark gewandelt. Die 1989 ausgerufene dritte Republik Ungarn hat nicht nur Vorteile gebracht. Das erkennt man, selbst wenn man nicht geneigt ist, die Heile-Welt-Brille der Kindheit abzusetzen. Von den Ministerpräsidenten, die seit dem Fall des Eisernen Vorhangs Ungarn regiert haben – u. a. József Antall, Gyula Horn und Ferenc Gyurcsány –, hat keiner das Land so geprägt wie Viktor Orbán. Seit 14 Jahren (von 1998 bis 2002 und seit 2010) steht er an der Spitze der Republik. Im Rücken seine Partei, den nationalkonservativen Ungarischen Bürgerbund, kurz Fidesz, das als Abkürzung für „Fiatal Demokraták Szövetsége“, also eigentlich Bund Junger Demokraten, steht.
Als einer der Gründerväter des Bundes hielt er flammende Reden gegen das Diktat der Sowjetunion und sprach sich für den Abzug der in der Volksrepublik Ungarn stationierten sowjetischen Truppen aus. Was ihm damals viel Bewunderung einbrachte und woran man sich auch Jahre später, bei seiner Wahl zum Ministerpräsidenten, erinnerte. Vom Bund Junger Demokraten ist inzwischen nicht mehr viel zu spüren. Vor allem seit seiner Wiederwahl 2010 formt Orbán den Staat nach seinem Geschmack. 2012 trat eine neue Verfassung in Kraft, in der als Prinzipien der Bezug auf Gott und die ungarische Krone verankert sind – ebenso die Begriffe Vaterland, Christentum, Familie, Treue, Glaube, Liebe und Nationalstolz. Ganz nebenbei wurde die republikanische Staatsform aus dem offiziellen Namen gestrichen. Ungarn heißt jetzt nur noch Ungarn und seine Bewohner sind nach Ansicht des Ministerpräsidenten „eine vom Aussterben bedrohte Art“, womit Viktor Orbán immer wieder seine restriktive Asylpolitik begründet.

Mit der neuen Verfassung wurden auch die Kompetenzen des Verfassungsgerichts, vor allem im sozialen und im wirtschaftlichen Bereich, stark eingeschränkt und die Macht der Bevölkerung beschnitten, denn mittels Volksentscheid Einfluss auf die Politik zu nehmen, ist kaum noch möglich. Seit seinem Regierungsantritt hat es Orbán zudem geschafft, den Personalapparat des Staates zu seinen Gunsten umzugestalten. Einzig an der Reanimation der Todesstrafe in Ungarn ist er gescheitert, weil es heftige Kritik von europäischen Nachbarn hagelte und die EU damit drohte, das Land im Falle einer Wiedereinführung aus dem Staatenbund auszuschließen.

Wenn es mit der Todesstrafe nicht funktioniert, muss man sich wohl andere hehre Ziele setzen. Beispielsweise die Wiederbelebung des ungarischen Fußballs und dessen Anknüpfen an die glorreichen Zeiten der 1950er Jahre, als Ferenc Puskás Kapitän der Nationalmannschaft war und England im „Jahrhundertspiel“ 6:3 besiegt wurde (1953), der Weltmeistertitel (1954) jedoch knapp mit 2:3 Deutschland überlassen werden musste. Den Namen des ungarischen Fußballhelden trägt also die „Ferenc Puskás Fußballakademie“, die – wo sonst? – im nicht einmal 2.000 Einwohner zählenden Ort Felcsút eröffnet wurde. Das Dorf, in dem Orbán Teile seiner Kindheit verbrachte und wo er heute noch ein Landhaus sein Eigen nennt. „Den ungarischen Fußball können wir nur auferstehen lassen, wenn wir alles (…) für die anspruchsvolle, sich auf einem hohen Niveau bewegende Erziehung der neuen Fußball-Generationen tun. So haben wir eine Fußball-Akademie mit Unterstützung der Sponsoren errichtet. Nicht nur zu unserer Freude, sondern auch, um gute Fußballspieler zu erziehen, die dann den ganzen ungarischen Fußball stärken können”, Orbán bei der Eröffnungsfeier im Jahr 2007.

Inzwischen ist Felcsút nicht nur für die Akademie bekannt, sondern auch für das Fußballstadion, das der Politiker im Ort seiner Kindheit errichten ließ. Die gewagten architektonischen Pläne für die Pancho Arena (Pancho: spanischer Spitzname der Fußballlegende Puskás) wurden vom umstrittenen Architekten Imre Makovecz entworfen. Mehr als 12 Millionen Euro kostete der Bau, der 2014 eingeweiht wurde. Zur finanziellen „Unterstützung“ ließ Regierungschef Orbán ein Gesetz beschließen, das den Wirtschaftsmagnaten des Landes erlaubt, Teile der Gewinnsteuern, die sie abführen müssten, nach eigenem Ermessen für Vorhaben dieser Art zu nutzen. Indirekt wurde die Arena also aus dem Staatshaushalt finanziert. Und weitere Stadien wurden seitdem auf diese Weise errichtet. Am Zustand des ungarischen Fußballs hat sich bislang jedoch nichts geändert.
Natürlich bedarf es keines Vorwands, um die erwähnten fideszschen Vorhaben durchzudrücken, aber hilfreich ist es allemal. Besondere Situationen erfordern schließlich besondere Maßnahmen. Und da kommt der Ausbruch einer Pandemie ganz gelegen, um beispielsweise die Medienlandschaft nach Belieben zu säubern. Mit dem Notstandsgesetz, das Ende März im Zuge der Corona-Krise in Budapest verabschiedet wurde, hat sich das ungarische Parlament faktisch selbst abgeschafft. Der rechtsnationale Ministerpräsident kann nun per Dekret – also ohne parlamentarische Zustimmung – regieren. Kann über den Haushalt entscheiden, über Hilfsgelder, die Infrastrukturen und die Rechte von Menschen und Medien. Und das ohne zeitliche Befristung. Denn über das Ende des Notstands entscheidet natürlich die Regierung. In der Zwischenzeit dürfen weder Wahlen noch Referenden abgehalten werden und Viktor Orbán kann nach Gutdünken Gesetze aushebeln. Bereits 2015 waren im Zuge der Flüchtlingskrise Notstandsmaßnahmen erlassen worden. Diese gelten bis heute, da nach Ansicht der Regierung der Flüchtlingsstrom noch nicht abgeebbt ist.

Mit dem vor wenigen Wochen verabschiedeten Notstandsgesetz wurden die Strafen für Verstöße gegen Quarantänebestimmungen und für die Verbreitung von Falschnachrichten verschärft. Sogenannte „verzerrte Berichterstattung“ kann mit bis zu fünf Jahren Haft geahndet werden. Was „verzerrte Berichterstattung“ ist und wer dafür zur Verantwortung gezogen werden kann, entscheidet die Orbán-freundliche Staatsanwaltschaft. Beim Amtsantritt des Ministerpräsidenten vor zehn Jahren rangierte Ungarn auf der Weltrangliste der Pressefreiheit (Reporter ohne Grenzen) auf Platz 23. Mittlerweile ist das Land jedoch auf Rang 89 abgerutscht (Platz 1 Norwegen, Platz 11 Deutschland) und liegt damit hinter Staaten wie Tunesien, Albanien und Sierra Leone. Etwa 500 ungarische Medien sind unter dem Dach der „KESMA“ (Mitteleuropäische Presse- und Medienstiftung) zusammengefasst – die meisten von ihnen in der Hand Orbán-freundlicher Unternehmer.

Diese können dann auch davon berichten, dass das Coronavirus früh erkannt wurde und die Regierung gut gehandelt habe. So vermeldete die ungarische Nachrichtenagentur MIT kürzlich: „die Ausbreitung des Coronavirus wurde erfolgreich verlangsamt“. Eine Begründung für diese Aussage gibt es allerdings nicht. Laut offiziellen Angaben gab es in ganz Ungarn bis zum zweiten Mai-Wochenende 3.263 registrierte COVID-19-Patienten. Mehr als 10.000 Personen befänden sich in Quarantäne. Die Anzahl der Verstorbenen sei auf 413 gestiegen. Jedoch wurden bis dato lediglich 108.257 Tests durchgeführt. Zum Vergleich: In Deutschland waren es im selben Zeitraum etwa 2,8 Millionen – deutlich mehr, wenn man die Einwohnerzahl der beiden Länder in Betracht zieht. Zudem berichten oppositionelle Politiker sowie Nichtregierungsorganisationen, dass Personen, die aufgrund des Virus‘ verstorben sind, nicht in der Statistik aufgeführt werden, wenn sie eine Vorerkrankung hatten.
Ebenfalls gegen die offiziellen Zahlen spricht die Lage auf den Intensivstationen und in den Notaufnahmen. Darüber erfährt das Volk nichts Konkretes, aber die Nachrichten, die nach außen dringen, werfen Fragen auf. So begann man beispielsweise Mitte April damit, 60 Prozent der Krankenhausbetten für COVID-19-Patienten freizuhalten. Ganze Etagen in Kliniken wurden aus diesem Grund geräumt. Menschen, die beispielsweise nach einer Operation weiterhin unter ärztlicher Aufsicht hätten stehen müssen, wurden frühzeitig entlassen. Mehr als 35.000 leere Betten stehen nun für offiziell 3.263 mit dem Coronavirus infizierte Patienten zur Verfügung …

Die Räumung der Krankenhausbetten geschah unter Aufsicht des Militärs, das dank des Notstandgesetzes eine Schlüsselrolle bei der Eindämmung der Pandemie spielt. Unter anderem soll es „zur Beruhigung des Volkes“ auf den Straßen patrouillieren, wie es heißt. Das Militär hat jedoch auch weitreichende Befugnisse im Bereich der Wirtschaft erhalten und kontrolliert nun zahlreiche Unternehmen, welche die Regierung für strategisch wichtig hält. Sogar einen Einfluss auf kaufmännische und produktive Tätigkeiten können die Militärs bei den Unternehmen ausüben, die offiziell dem Verteidigungsministerium unterstehen. Dazu zählen beispielsweise die Ungarische Post, diverse Pharmaunternehmen, Banken, Energieversorgungsunternehmen, Verkehrsbetriebe und Medienhäuser.
Dass die Lage – anders als behauptet – nicht unter Kontrolle ist, zeigte sich im Umgang mit den Pflegeheimen. Während man hierzulande frühzeitig Vorsicht walten ließ und Maßnahmen ergriff, begann man in Ungarn erst in der zweiten Aprilhälfte mit aufeinander abgestimmten Kontrollen in Altenwohn- und Pflegeeinrichtungen. Zu diesem Zeitpunkt hatte es bereits zehn Tote in einem Heim im Budapester Stadtteil Rákoskeresztúr gegeben. Dort wohnen mehr als 500 pflegebedürftige Personen, über 200 von ihnen hatten sich mit dem Coronavirus infiziert. Cecília Müller, Chefin der ungarischen Gesundheitsbehörde NNK, bezeichnete die Einrichtung als schlimmsten Infektionsherd unter den Heimen dieser Art. Ihre Rhetorik entspricht der Orbáns: Alles nicht so schlimm. Die Menschen, die am Virus sterben, waren bereits vorher halbtot. In einem Interview sagte sie über einen Corona-Toten, der an Vorerkrankungen gelitten hatte: „Das Virus war bloß der letzte Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat.“
Warum die Chefin der Gesundheitsbehörde mit Zahlen plötzlich so freizügig umgeht – zumindest bezüglich der Pflegeeinrichtungen in der Hauptstadt –, lässt ebenfalls Raum für Spekulationen. Budapest wird immerhin von der Opposition regiert. Und dieser wird nun in den Fidesz-freundlichen Medien Versagen vorgeworfen. Dass jedoch die von Orbán ernannten Militärs entscheiden, wo kontrolliert, untersucht, unter Quarantäne gestellt oder evakuiert wird, findet dabei keine Erwähnung …

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