Mittwoch, Dezember 8, 2021
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Gedanken- & Spaziergänge im Park: Turbulenzen

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Gewöhnlich sprechen Gerd und ich auf unseren Spaziergängen häufiger rückblickend auf das Jahr, je näher Weihnachten und der Jahreswechsel rückt. Aber jetzt kommt man kaum dazu, da zurzeit immer neue Nachrichten eintreffen. Die SPD hat nun ihren großen Parteitag mit Neuwahl des Vorstandes, dem ein monatelanger Wanderzirkus voranging. Schien es anfangs noch eine gute Idee zu sein, so wurde es mit der Zeit lächerlich und langweilig zugleich. Höhepunkt war eigentlich nur noch, wenn die anfangs 8 Kandidatenpaare zum Schluss große Luftballons von der Bühne dem klatschenden Publikum zuwarfen. Zuerst wurden noch bezüglich der Groko große Töne gespuckt, aber nach der endgültigen Wahl des neuen Duos rückten diese von dem Thema einer Koalitionsaufkündigung doch schnell ab. Wundert das jemanden? Denn das Ende der Groko würde vermutlich für manchen SPD-Genossen auch ein Ende seines Mandats im Bundestag bedeutet.

Gerd meinte ja, dass das Aufstellen von Kandidatenpaare unterschiedlichen Geschlechtes eigentlich schon wieder überholt wäre, nachdem das Bundesverfassungsgericht bereits 2017 neben weiblich und männlich die dritte Möglichkeit „divers“ festgelegt hat und das auch im Personenstandsrecht übernommen wurde. So hätte man also statt der Bewerberpaare mit Frau und Mann immer ein Bewerbertrio Frau, Mann und Divers aufstellen müssen. Ich erwiderte, dass er das ja wohl nicht ganz ernst meine. Daraufhin verwies er mich auf die Stellenanzeigen, bei denen fast immer hinter den Berufsbezeichnungen m/w/d stehe und jeder wisse, dass das männlich, weiblich, divers hieße. Nur ganz schwachsinnige Rassisten würden glauben, das bedeute männlich, weiß, deutsch! Was läge also näher, als dass auch die Politiker sich dieses Dreierdenken zu eigen machen würden? Wie dem auch sei, wir waren uns einig, dass der gehabte Riesenaufwand der Partei nichts nützen würde. Die letzte Umfrage vom zweiten Advent gab uns recht, denn die SPD sank um drei Prozentpunkte. Spätestens seit Schulz hat die SPD offensichtlich Schwierigkeiten mit ihren „Erlöserfiguren“. Manche Journalisten stellten ja die Frage, ob die neuen Vorsitzenden eigentlich die Wiederbeleber oder vielmehr die Sterbehelfer der SPD sein würden! Um Kampfkandidaturen für die Vizevorsitzenden zu vermeiden, stockte man diese Funktion gleich auf fünf auf. So brauchte keiner auf dieses Pöstchen zu verzichten!

Einer der neuen Vizevorsitzenden ist Kevin Kühnert, von dem behauptet wird, dass er es in Wahrheit sei, der die alte Führungsriege einschließlich der neuen Vorsitzenden vor sich her treibe. Gerd wiegte bedenklich seinen Kopf und sagte: „Weißt Du, Jung-Kevin macht mir eher Angst. Im Internet habe ich seine Biografie gelesen. Ein erstes abgebrochenes Studium, ein zweites „ruhendes“, eine kurze Tätigkeit in einem Callcenter und später Mitarbeiter in Büros von Politikern. Ich kann mir nicht helfen, aber ich bin skeptisch gegenüber Politikern, die so weit abseits vom Leben der Angestellten und Arbeiter existieren und keinen „richtigen“ Beruf gelernt, geschweige denn ihn je ausgeübt haben.“ „Da wäre dir wohl der Malermeister aus Sachsen, der jetzt stellvertretender Vorsitzender der AfD ist, lieber?“ „Wenn ich von der Partei absehe: ja. Der kennt die sogenannten einfachen Menschen, hat mit ihnen privat und beruflich zu tun und weiß auch, wie einem kleinen Gewerbetreibenden zumute ist und wie man sich anstrengen muss, um sein Geschäft aufrechtzuerhalten.“ Was nun den Niedergang der SPD angeht, so waren wir uns einig, dass sie eigentlich auch alt genug sei. Warum sollte es der deutschen SPD anders gehen als ihren Schwesterparteien in Frankreich, Italien und anderen europäischen Ländern? Es ist derzeit anscheinend ein europäisches Phänomen, dass langjährig regierende Parteien der Mitte, wie es hierzulande die SPD oder die CDU waren, zugunsten von Parteien der linken oder rechten Seite dahinsiechen.

Möglicherweise hat das auch etwas damit zu tun, dass an den Bedürfnissen der Bürger vorbei regiert wird und das dann noch als toller Erfolg verkauft wird, während andere unverständliche Zustände nicht angerührt werden. Nehmen wir zum Beispiel den stetig angewachsenen „Gröbaz“, den größten Bundestag aller Zeiten, der mit 709 Sitzen nur 42 Sitze kleiner ist als das gesamte Europaparlament! Seit Jahren wird davon geredet, ihn durch einen anderen Zuschnitt der Wahlkreise wieder kleiner zu machen. Aber nichts passiert. Wundert das jemanden? Erwartet man von den Abgeordneten, dass sie einer Maßnahme zustimmen, wodurch der Ast abgesägt wird auf dem sie sitzen? „Wenn man einen Sumpf trocken legen will, darf man die Frösche nicht fragen“, heißt eine Redensart.

Oder nehmen wir die Rentenreform. Da wird die Rente also um etwa 2,5 % erhöht, das wären bei einer Rente von 2000 € ganze 50 €. Zur gleichen Zeit aber erhöhen sich die Diäten der Bundestagsabgeordneten, also derer, die immer wieder die zu weit auseinanderklaffende Schere zwischen Arm und Reich beklagen, um etwa 300 € auf jetzt über 10.000 €! Allerdings dürfte die vergleichsweise geringe Erhöhung der Renten sich für Otto Normalverbraucher kaum bemerkbar machen. Dadurch, dass viele Rentner auf ihre Rente Einkommensteuer zahlen müssen, wird ein Teil der Erhöhung wieder gekürzt. Dazu kommen ab nächstem Jahr deutlich steigende Stromkosten, wobei daran erinnert werden sollte, dass der größere Teil der Stromkosten aus diversen Steuern besteht! Gemäß den Klimazielen sollen auch Kraftstoff und Heizöl verteuert werden, so dass von dieser Rentenerhöhung vermutlich kaum etwas übrig bleiben wird.
Ganz nebenbei: von allen 28 Ländern der EU nehmen nur drei Länder, Deutschland, Dänemark und Bulgarien den hohen Mehrwertsteuersatz auf Medikamente, in Deutschland also 19 %. Fast alle anderen Länder berechnen nur den niedrigen Mehrwertsteuersatz und Schweden, Großbritannien, Malta und Irland verlangen keine Mehrwertsteuer auf Arzneimittel! D. h. unser Staat verdient an der Krankheit seiner Bürger kräftig mit. Bei ungefähr 50 Milliarden (!) Umsatz an Arzneimitteln im Jahr sind das für Vater Staat knapp 10 Milliarden. Muss das sein, wenn man doch die Ausgaben für das Gesundheitswesen verringern möchte?

Derzeit findet in Madrid die Weltklimakonferenz mit Delegationen aus fast 190 Staaten statt. Eine Delegation wird sicherlich nicht nur aus einem Mitglied, sondern vielleicht aus 5 bis 10 oder mehr Personen bestehen. Alle reisen zum Teil von weit her meist mit Flugzeugen an. Klagt jemand über den CO2 Verbrauch dieser Reisenden? Und werden sie in Madrid mehr erfahren als das, was sie sonst schon in allen Kommissionen, Memoranden und Vorträgen reden und hören? Interessant fand Gerd die kürzlich veröffentlichte Tatsache, dass seit etwa 1880 die Erde sich um ca. 1,5 oder 1,8 °C erwärmt haben soll. Und er wunderte sich darüber, dass niemand erwähnte, dass erst etwa 1850 die letzte kleine Eiszeit geendet hatte. Ist es nach einer Eiszeit eigentlich nicht normal, dass sich die Welt wieder erwärmt? Madrid ist eine große Show, besonders für die Demonstranten, die zum Teil auch von weit her angereist sind. Und natürlich kommt Greta über den Atlantik angesegelt. Sie redet zwar davon, dass ihr die Kindheit und Jugend gestohlen worden wäre, doch welcher Jugendliche hatte schon jemals diese tolle Gelegenheit, zweimal in großartigen Segelbooten über den Atlantik zu segeln? Doch lieber nichts Negatives über Greta, meinte Gerd dazu. Greta zu kritisieren ist schon fast so schlimm wie früher Majestätsbeleidigung. Die Klimabewegung nimmt jetzt schon fast religiöse Züge an, wo man fast nur noch zwei Seiten kennt: die der Gläubigen und die der Ketzer. Bloß gut, dass das Mittelalter lange vorbei ist und keine Scheiterhaufen mehr brennen. Verschiedene öffentliche Meinungsmacher ereifern sich zurzeit über den Kabarettisten Dieter Nuhr, der es gewagt hat, Satirisches über Greta zu äußern. Der Spaßmacher Jan Böhmermann deutete in einer seiner letzten Sendungen an, dass Greta wohl den Wunsch haben könnte, dass irgendjemand Dieter Nuhr „mal die Fresse polieren würde“. Ja, Böhmermann, der vor kurzem noch am liebsten SPD-Chef werden wollte, darf das. Denn er steht ja im Gegensatz zu Nuhr anscheinend auf der richtigen Seite.

Vielleicht sollte man aus diesem Anlass mal wieder an Kurt Tucholsky und seine Frage „was darf Satire?“ erinnern, auf die er selbst die Antwort gab: „Alles!“ Sein Ausspruch „Wenn einer bei uns einen guten politischen Witz macht, dann sitzt halb Deutschland auf dem Sofa und nimmt übel“ hat noch immer Gültigkeit, heutzutage vielleicht sogar mehr denn je. Paul F. Gaudi

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