Freitag, September 17, 2021
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Gedanken- und Spaziergänge im Park: Unfassbares

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Wir erleben in diesen Tagen eine menschliche Tragödie, für die wir Mitverantwortung tragen“, sagte am 17. August Bundespräsident Steinmeier zu den Ereignissen in Afghanistan. Das ist sehr allgemein gehalten. Doch wen meint er denn mit „wir“? Das deutsche Volk? Die Bundesregierung? Die Kanzlerin oder vielleicht sich selbst? Denn als Deutschland sich ab Januar 2002 militärisch in Afghanistan engagierte um „die Sicherheit Deutschlands auch am Hindukusch zu verteidigen“, wie der SPD-Politiker Struck es ausdrückte, war Steinmeier Chef des Bundeskanzleramtes und engster Vertrauter des Kanzlers Gerhard Schröder, der die damalige rot-grüne Koalition führte. Deshalb wäre es angebracht, wenn die Grünen sich jetzt nicht so aufblasen würden. Schließlich hat ihre Fraktion mit dem damaligen Vizekanzler Joschka Fischer dieses unglückselige Unternehmen 2001 zusammen mit der SPD im Bundestag beschlossen. Während der Zeit des Afghanis-tankrieges war Steinmeier von 2005 bis 2009 und von 2013 bis 2017 Außenminister. Gerd und ich fühlen uns jedenfalls nicht verantwortlich für diesen Krieg und sein beschämendes Ende. Wir denken, dass es den meisten Deutschen ebenso geht. Es war ein Beschluss der rot-grünen Regierung, der von Solidarität mit den USA getragen sein sollte und sicher nicht die Billigung des deutschen Volkes bei einer Volksabstimmung gefunden hätte. Dass es anders gegangen wäre, zeigte sich ein gutes halbes Jahr später im Sommer 2002, als Kanzler Schröder ankündigte, dass sich Deutschland unter seiner Führung nicht an einem Krieg gegen den Irak beteiligen werde.

Als die letzten deutschen Soldaten Ende Juni aus Afghanistan heimkehrten, ohne dass ihnen ein offizieller Empfang bereitet wurde, dachte ich, dass man nicht schmählicher mit seinen Soldaten umgehen könnte. Nicht mal ein Staatssekretär des Außen- oder Verteidigungsministeriums war zum Empfang anwesend. Von Ministern ganz zu schweigen. Im zweiten Juli-Heft dieser Zeitung äußerten wir uns dazu und dachten, dass es eigentlich nicht noch schlimmer kommen könne. Das war ein Irrtum. Bei dem rasanten Siegeszug der Taliban durch Afghanistan innerhalb weniger Wochen wurde deutlich, dass in den zuständigen Ministerien offenbar vieles versäumt wurde und ganz eklatante Informationslücken bestanden. Die „Neue Züricher Zeitung“ (NZZ) zitierte am 18. August den früheren deutschen Botschafter in Afghanistan und Chefinspekteur des Auswärtigen Amtes, Hans-Ulrich Seidt, mit dem Satz: „Jeder, der es wissen wollte, konnte wissen, dass es in Afghanistan nicht gut läuft.“ Die Aussage von Heiko Maas, alle hätten die Lage zuletzt falsch eingeschätzt, ärgere ihn besonders. Der deutsche Vize-Botschafter in Kabul hätte seit Wochen gewarnt, dass sich etwas zusammenbraue.

In der Tat ist die vorgebliche Überraschtheit wenig glaubhaft. Die wohl nicht kleine Botschaft mit sicher mehreren Dutzend Mitarbeitern und einheimischen Kräften, ein Bundeswehrstab im Lande, der Bundesnachrichtendienst, eine große Anzahl von Hilfs- und Nichtregierungsorganisationen (NGO), die parteinahen Stiftungen – alle arbeiteten in Afghanistan und hatten, so denkt man jedenfalls, vielfältige Kontakte. Und niemand soll etwas gehört oder wenigstens geahnt haben von den gefährlichen Prognosen? Hat man sich da etwas vorgemacht mit dem Traum von einer gelungenen Demokratisierung und einer Transformation Afghanistans zu einem Staat nach europäischem Modell? Die große Zahl der Taliban-Kämpfer, ihre vorzügliche Bewaffnung, ihre massive Motorisierung und ihr gekonntes strategisches Vorgehen – all das kann nicht von einem Tag auf den anderen aus den Boden gestampft werden. Es verlangt Beschaffungen, viele Transporte und vor allem auch eine koordinierende Kommunikation, die über Funk und Telekommunikation erfolgt. Und da wäre nicht einer der vielen Geheimdienste, der mitgehorcht hätte und wenigstens etwas informiert gewesen wäre? Schließlich handelt es sich bei den Taliban nicht um eine kleine Räuberbande – auch wenn sie so aussehen –, sondern nach Schätzungen des UN-Sicherheitsrates um geschätzte 80.000 Kämpfer, die generalstabsmäßig geführt wurden. Die kann man nicht einfach samt ihrer Ausrüstung in ein paar Gebirgshöhlen verste-cken. Vielleicht wurden warnende Stimmen einfach missachtet. Sie passten eben nicht in das Bild des Erfolges von der modernisierenden Umwandlung einer Stammesgesellschaft. Wer möchte schon wahrhaben, dass 20 Jahre Intervention, viele Tote und Verletzte und viele Milliarden in den Sand gesetzt wurden? Schließlich hatte der Bundestag noch im April dieses Jahres auf Antrag der Regierung das Mandat für den Afghanistaneinsatz bis Januar 2022 verlängert! Wegen dieser Augenwischerei wurde offenbar versäumt, rechtzeitig für den Schutz der afghanischen Helfer zu sorgen.

Die Kanzlerin gab am 16. August die kurze Einschätzung: „Wir haben alle – da übernehme ich auch die Verantwortung – die Entwicklung falsch eingeschätzt.“ Man müsse eine Lehre aus Afghanistan ziehen und anerkennen, dass die Stabilisierung eines Landes sehr viel länger dauere als erwartet. Das war’s. Unmittelbar im Anschluss daran ging sie in den Berliner Delphi-Filmpalast zur Filmpremiere des Dokumentarfilms über Frauen in der Politik mit dem Titel „Die Unbeugsamen“. Dort ließ sie sich gut gelaunt mit Altpolitikerinnen fotografieren. Hätte sie nicht im Krisenstab der Regierung sitzen müssen? Gab es den überhaupt? Von den verantwortlichen und jetzt besonders gefragten Ministern Maas und Kramp-Karrenbauer hört man nur, dass der jeweils andere für das Chaos verantwortlich sei. Gibt es überhaupt einen zupackenden Politiker in Deutschland, der sich über alle Formalien hinwegsetzt und sofort das Notwendige in die Wege leitet? So einen wie Helmut Schmidt 1962 bei der Sturmflut in Hamburg. Er übernahm in der Frühe des 17. Februar 1962 sofort den Krisenstab und forderte bei der Bundeswehr und der Nato militärische Hilfe zur Rettung an, ohne den 1. Bürger- meister Paul Nevermann groß zu fragen und bat auch nicht den Bundeskanzler und den Verteidigungsminister um Erlaubnis. Helmut Schmidt ließ alle Bedenken, Instanzen und Formalitäten links liegen und tat entschlossen das Notwendige, ohne sich bei irgendjemanden abzusichern. Solche Politiker sucht man heutzutage wohl vergebens.

Inzwischen ist eine größere Einheit deutscher Soldaten auf dem Flugplatz von Kabul, um die vor den Taliban flüchtenden Deutschen und Afghanen zu schützen und einen Flug zu ermöglichen. Leider hört man in Medien immer wieder, dass bei den afghanischen Flüchtlingen von deutscher Seite bürokratische Hürden wegen nicht vorhandener Visa und ähnlichem aufgebaut wurden! Das ist nicht zu begreifen, da doch die Notlage und die Gefahr für Leib und Leben offensichtlich ist, wo wir doch Migranten auch ohne Pass und Visum einreisen ließen!

Bei den deutschen Soldaten handelt es sich um Fallschirmjäger und Einheiten der KSK, einer Eliteeinheit der Bundeswehr zur Terrorbekämpfung. Wegen angeblicher rechtsextremer Netzwerke in der KSK spielte Frau Kramp-Karrenbauer im vergangenen Jahr mit dem Gedanken diese Einheit aufzulösen. Man kann heute für die Bedrängten in Kabul nur froh sein, dass diese irre Idee nicht in die Tat umgesetzt wurde. Deutsche Bürokraten denken indes über ein weiteres Problem dieses Einsatzes nach – über seine Genehmigung. Da die Bundeswehr eine sogenannte „Parlamentsarmee“ ist, ist ihr oberster Befehlshaber der Bundestag. Sie hat also gewissermaßen zurzeit 709 Oberkommandierende. Diese werden nun in einer Sondersitzung über das Mandat für den Einsatz nachträglich zu entscheiden haben. Ist das jetzt eine Farce? Was wäre – was sicher nicht geschehen wird – wenn der Bundestag sich nun gegen diesen Einsatz aussprechen würde? Müssten dann unsere Soldaten Hals über Kopf zurück, falls sie es nicht schon sind? Ist das nicht überflüssige Bürokratie? Hatte der Bundestag im April nicht das Mandat für den Einsatz in Afghanistan bis Januar 2022 verlängert? Wieso reicht das nicht für diesen Lebensrettungseinsatz in Kabul aus? Was würde Helmut Schmidt wohl dazu sagen? Den Gipfel des Mitgefühls mit den Afghanen erstürmte einer der beliebtesten Fernsehstars, Karl Lauterbach, der auf Twitter am 17. August vorschlug, Corona-Impfstoffe, die hier zu verfallen drohen, nach Afghanistan zu schicken. „Darauf werden die Afghanen sehnlichst gewartet haben. Der Mann sollte dort Gesundheitsminister werden“, meinte Gerd dazu.

Bei all den schrecklichen Ereignissen in Afghanistan, bei denen schnelle Entscheidungen gefordert sind und Konflikte innerhalb der Regierung schwelen, flog die Kanzlerin am Freitag nach Moskau. Oder sollte man sagen, sie entfloh nach Moskau? Man fragt sich, was das soll. Ihre Amtszeit geht in Kürze zu Ende. Sie ist also das, was Amerikaner bei ihren scheidenden Präsidenten eine „lame duck“, eine lahme Ente, nennen. Putin dagegen regiert weiter ohne Ende und sieht die enormen Schwierigkeiten und das Desaster der USA, Europas und Deutschlands. Warum sollte er Angela Merkel noch ernst nehmen und Wichtiges mit ihr besprechen? Dafür gab es für ihn keinen Grund. Für Putin war das lediglich ein Abschiedsbesuch. | Paul F. Gaudi

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