Sonntag, Juli 3, 2022
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Standpunkt Breiter Weg: Direktwahl mit Interesse

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Die Forderungen nach mehr demokratischer Mitbestimmung werden vor allem dann laut, wenn es um die Wahlen zu Bundes- oder Landtagen geht. Die Kanzlerin oder den Kanzler bzw. Bundespräsidenten per Direktwahl ins Amt zu hieven – das sind häufig geäußerte Ansinnen. Auf kommunaler Ebene existiert diese direkte Personenwahl. Über Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte kann eine Mehrheit bestimmen. Aber warum ist die Wahlbeteiligung auf kommunaler Ebene dann so gering?

Die Stadt oder ein Dorf sind unsere Lebensmittelpunkte. Hier treffen wir uns auf Straßen und Plätzen, an Orten der Kultur, des Sports und anderer gesellschaftlicher Angebote. Die meiste Zeit – sofern man nicht fortzieht – bestimmt das soziale Gefüge unmittelbar mit Verkehrsangeboten, Versorgungsinfrastruktur, Kinderbetreuung und Schulen, Naherholung sowie Freizeitmöglichkeiten unsere Lebenszeit. Doch die Erfahrungen vergangener Jahre zeigen, dass nicht einmal die Hälfte der Magdeburger, nämlich 35,5 Prozent bzw. 70.000 von rund 197.000 Wahlberechtigten 2015 ihre Stimme abgaben. 1994 wurde mit 62,1 Prozent nach der Deutschen Einheit einmal ein Wert über 50 Prozent erzielt. Sollte uns die Entscheidung über das höchste Amt der Stadt wirklich so egal sein? Stadtoberhaupt – das ist einerseits Repräsentation nach außen, andererseits Organisation und Durchsetzungskraft nach innen – also in die Verwaltung. Hier müssen Richtlinienkompetenz, Impulse und Problemmoderationen erfolgen. Aber auch mal Druck für Entscheidungen gemacht werden, gegenüber den Stadträten im Kommunalparlament oder gegenüber den Mitarbeitern in den Amtsstuben. Wer bringt für das alles die besten Voraussetzungen mit? Wer besticht mit Kompetenz und Erfahrung? Das sind wichtige Fragen, die jede Wählerin und jeder Wähler für sich beantworten muss.

Welche Frau oder welcher Mann sich am 1. Juli die Amtskette der Landeshauptstadt Magdeburg umlegen darf, das ist für mich eine wichtige Wahl. Immerhin haben bereits über 30.000 Menschen Briefwahlunterlagen angefordert. Das sind doppelt so viele wie bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr. Und das könnte ein gutes Zeichen dafür sein, dass sich diesmal mehr Magdeburger für die Entscheidung über die Rathausspitze interessieren als bei einstigen Kommunalwahlen. Möglicherweise war die geringe Beteiligung in der Vergangenheit ein Indiz dafür, dass man die Stadt mit Lutz Trümper in guten Händen sah. Doch nun muss über dessen Nachfolge abgestimmt werden. Ich hoffe und wünsche mir, dass die Wahl und die Mehrheitsentscheidung von vielen Stimmen getragen wird. Es geht um Magdeburg, es geht um die Herausforderungen der Zukunft, vor allem um die Herausforderungen, die sich mit der Ansiedlung von Intel verbinden. Da sollten Ideen, Impulse und Entscheidungen für die Menschen in Magdeburg in den bestmöglichen Händen liegen. Diese OB-Direktwahl am 24. April sollte uns alle wirklich interessieren.

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