Sonntag, Juli 3, 2022
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Standpunkt Breiter Weg: In Magdeburg nichts neues

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Wer sich mit Kommunalpolitik auskennt und sich in den vergangenen Wochen oder Monaten mit dem Vorgeplänkel beschäftigt hat, den dürfte das Ergebnis der Wahl des nächsten Magdeburger Oberbürgermeisters oder der nächsten (und damit ersten) Oberbürgermeisterin nicht verwundern. Zum einen war vorauszusehen, dass keiner der Kandidatinnen und Kandidaten die absolute Mehrheit erreichen würde. Mit neun für dieses Amt unbekannten Personen war die Auswahl zu groß und die Wahlbeteiligung in der Vergangenheit zu gering – die 50-Prozent-Hürde damit ein weit entferntes Ziel und die Stichwahl am 8. Mai vorprogrammiert.

In diese nächste Runde geschafft haben es die zwar parteiunabhängige, aber mit Unterstützung der FDP, Future! und der Tierschutzpartei angetretene Sozialbeigeordnete Simone Borris (43,3 Prozent) und Finanzwirt Jens Rösler (26,3 Prozent) von der SPD – Parteikollege des scheidenden Oberbürgermeisters, der auch von den Grünen unterstützt wird. Diese Tatsache dürfte ebenfalls niemanden überrascht haben. Schließlich wird Sachsen-Anhalts Landeshauptstadt seit der Wende von SPD-Bürgermeistern geführt. Es waren zwar bislang nur zwei Herren namens Willi Polte und Lutz Trümper und letzterer hatte sich zwischendurch seines Parteibuchs entledigt. Dennoch lässt sich damit behaupten, dass Magdeburg SPD-Gebiet ist. Dass Simone Borris so deutlich in Führung liegt, sollte auch kein Erstaunen auslösen, da die Einzelbewerberin seit 1990 in der Stadtverwaltung (u.a. Sozialamt und Jugendamt) tätig ist und spätestens seit 2014, als sie zur Sozialbeigeordneten ernannt wurde, häufiger in der Öffentlichkeit präsent war. Nicht zuletzt auch als stellvertretende Bürgermeisterin.

Ein Blick auf das Abschneiden der anderen Bewerberinnen und Bewerber zeigt ebenfalls: in Magdeburg nichts Neues. Von den Freien Wählern bis hin zur Tierschutzallianz bewegten sich die Ergebnisse bei der Wahl vor sieben Jahren im unteren Bereich. Lediglich Die Linke mit Frank Theile und die CDU mit Edwina Koch-Kupfer kratzten an der niedrigsten zweistelligen Zahl beziehungsweise überschritten sie knapp. Und auch wenn Tobias Krull (CDU) mit 12,2 Prozent eine kleine Steigerung im Vergleich zu seiner Vorgängerin verzeichnen kann, haben die Christdemokraten einiges aufzuarbeiten. Bei der Landtagswahl im vergangenen Jahr konnte die CDU sehr gute Ergebnisse in Magdeburg verbuchen. Die beiden Wahlen mögen nicht miteinander vergleichbar sein, dennoch wirft dieses Abschneiden einige Fragen auf.
Fragen – über die Bedeutung von Kommunalpolitik – wirft auch die fast schon traditionell niedrige Wahlbeteiligung auf: 2001, 2008 und 2015 jeweils Mitte der 30 Prozent, in diesem Jahr immerhin 40,5 Prozent. Bei Stichwahlen tendenziell noch niedriger. Für die im Rennen Verbliebenen, Simone Borris und Jens Rösler, könnte die Wahlmüdigkeit am 8. Mai zum Verhängnis werden. Zumindest für eine(n) der beiden.

Tina Heinz

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